Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials ist Vertriebspartner der 1&1 Internet AG. Soweit Webhosting oder Domainregistrierungen Vertragsgegenstand oder Vertragsbestandteil sind, gelten ergänzend die DENIC-Registrierungsbedingungen und die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der 1&1 Internet AG.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
Webhosting, Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.500,00 ( in Worten: fünftausendfünfhundert Euro). Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials haftet nicht für Inhalte von Seiten, die von einer Website des Kunden aus per Link erreichbar sind.
Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- IP-Adressen des primären und sekundären Mailservers einschließlich der Namen dieser Server
- Name und postalische Anschrift des Kunden
- Name, postalische Anschrift, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain
- Name, postalische Anschrift, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.
Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten zu löschen, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
Der Kunde verpflichtet sich, von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials zum Zwecke des Zugangs zu dessen Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Die Pflichten sind auch dann zu erfüllen, wenn der Kunde ein Passwort erhält, welches zur Identifizierung seiner Person gegenüber Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials bei Abgabe von Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden nennen, gelten gegenüber Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials als vom Kunden für die Abgabe der jeweiligen Erklärung bevollmächtigt. Die vorgenannten Pflichten sind auch dann zu erfüllen, wenn der Kunde ein Passwort erhält, welches zur Identifizierung seiner Person gegenüber Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials bei Abgabe von Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden nennen, gelten gegenüber Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials widerlegbar als vom Kunden für die Abgabe der jeweiligen Erklärung bevollmächtigt.
Sollten durch Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials nutzen, haftet der Kunde gegenüber Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet darüber hinaus gründlich jedes Programm auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (Spamming).
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag (derzeit € 25,00 inkl. MwSt. pro angefangenem Gigabyte) in Rechnung. Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials ist daneben berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren.
Datenschutz
Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken.
Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen und dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Webdesign und Programmierung
Leistungsumfang und Rechte
Der Leistungsumfang wird nach Abstimmung in einem Angebot definiert. Details zum Leistungsumfang werden in Abstimmung mit dem Kunden in einem Konzept bzw. einer Realisierungsspezifikation festgehalten. Werden kundenseitig nach Angebotserstellung oder im Verlauf der Projektrealisierung Änderungen oder Erweiterungen gewünscht, die vom definierten Produktionsumfang abweichen, werden diese in einem Nachtragsangebot definiert oder nach Aufwand zusätzlich abgerechnet. Es steht Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials frei, in diesem Fall die laufenden Arbeiten bis zur Einigung über das Nachtragsangebot zu unterbrechen.
Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten in jedem Fall auch solche Aufwendungen, die Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials tätigt, weil der Kunde nach Beauftragung Änderungen oder Ergänzungen wünscht, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. abgenommen worden sind. Derartige Mehraufwendungen werden in jedem Fall mit einem Tagessatz von € 550,00 zzgl. Mehrwertsteuer vergütet.
Dem Kunden als inhaltlich kompetenten Projektpartner obliegt eine Mitwirkungspflicht. Diese besteht
- im inhaltlichen Briefing,
- der Informationsweitergabe, die zur Realisierung erforderlich ist,
- der Zusammenstellung von Basismaterial wie Bildern oder Texten zur Realisierung sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart,
- der Prüfung und Freigabe der Arbeitsergebnisse in den einzelnen Projektphasen.
Weicht das Basismaterial im Umfang und Material von der ursprünglichen Vereinbarung ab, kann ein Mehraufwand entstehen. In diesem Fall wird der Kunde rechtzeitig und entsprechend informiert, gegebenenfalls wird ein Nachtragsangebot erstellt.
Eventuelle urheberrechtliche Ansprüche oder nutzungsrechtliche Ansprüche Dritter können nicht gegenüber Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials geltend gemacht werden. Die inhaltliche, nutzungsrechtliche und urheberrechtliche Verantwortung liegt ausschließlich beim Kunden. Die Einräumung urheberrechtlicher Verwertungsrechte unterliegt keinem Formzwang und kann daher insbesondere auch stillschweigend erfolgen. Der Kunde haftet in jedem Fall bei Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Urheberrechten oder Nutzungsrechten. Dies gilt auch dann, wenn seitens Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials mit ausdrücklicher oder stillschweigender Duldung des Kunden oder auf Wunsch des Kunden Inhalte oder Material jeglicher Art verwendet wird, das mit Rechten Dritter belegt ist.
Die urheberrechtlichen Verwertungsrechte und Nutzungsrechte an der Website oder an einem Programm werden von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials erst dann auf den Kunden übertragen, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig an Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials entrichtet hat (§ 158 Abs. 1 BGB). Lässt Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials eine Nutzung der Website im Internet vor Bezahlung der vertraglich geschuldeten Vergütung und trotz Vereinbarung eines "Eigentumsvorbehalts" zu, so kann dies nicht als stillschweigender Verzicht auf die Bedingung angesehen werden.
Gewährleistung und Haftung
Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials haftet für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf € 2.500,00 beschränkt. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen.
Insbesondere bei der Programmierung von Software sowie bei Programmierung von Internetseiten kann nicht ausgeschlossen werden, daß selbst bei sorgfältiger Programmierung und Prüfung seitens Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials funktionelle oder inhaltliche Fehler enthalten sind. Änderungen im Zusammenhang mit Betriebsbedingungen (Betriebssystem, Server-Umgebung) oder bei Programmen, von denen die durch Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials gelieferte Daten, abhängig sind können dazu führen, daß funktionelle Fehler eintreten oder Programme oder Daten nicht mehr oder anders als vorgesehen nutzbar sind. Insbesondere bei nachträglichen Updates eines Betriebssystems, einer Serverumgebung oder einer Software kann dies Folgen für die von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials gelieferten Leistungen haben. In diesem Fall ist u.a. wegen der Unvorhersehbarkeit von Auswirkungen von Änderungen der äußeren Bedingungen jegliche Haftung ausgeschlossen.
Haftung ist auch ausgeschlossen, wenn ein von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials geliefertes Programm vom Kunden oder dessen Kunden unerwünschte Auswirkungen zeigt. Haftung bei online- Software und Internetprojekten ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn durch die Veröffentlichung oder Verwendung Missbrauch durch Dritte getätigt wird.
Der Kunde hat von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials gelieferte Ware, Software, Dateien und andere Materialien unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferung zu prüfen. Eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Mängel sind darüber hinaus aussagekräftig, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen, zu dokumentieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch oder anhand beiliegender oder integrierter Hilfe-Angaben durchzuführen, sofern diese Bestandteil der Lieferung sind. Die Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Ware gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Ware in Ansehung dieser Mängel als genehmigt.
Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige innerhalb der Frist von einer Woche begründet ist, liefert Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials kostenlos Ersatz im Rahmen der angebotenen Leistung. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials ist berechtigt, fehlerhafte Ware, insbesondere Software, nachzubessern. Bei Software oder Daten, die auf Datenträgern vervielfältigt werden erstreckt sich der Ersatz bzw. die Nachbesserung lediglich auf die Leistung, die im Rahmen des Angebots mangelhaft erbracht wurde.
Erfolgt eine Mängelanzeige erst nach einer Frist von einer Woche nach Eingang von Daten, Programmen oder Waren beim Kunden oder Übertragung von Software oder Daten an den Kunden oder auf einen Webserver, gilt die Mängelanzeige als nicht begründet und Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials ist dann nicht verpflichtet, kostenfrei eine Nachbesserung auszuführen.
Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb eines angemessenen Zeitraums fehl, ist der Kunde berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung) zu verlangen. Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neueren Programmstand übernehmen. Der Kunde hat Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
Für Schäden haftet Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials nur dann, wenn Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials oder einer seiner Mitarbeiter oder Beauftragten eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials auf solche Schäden begrenzt, die für Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.
Preise und Zahlung
Programmierungen, Gestaltung, Konzeption, Konvertierungen und sonstige Projektdienstleistungen werden nach Angebot ausgeführt. Online- Projekte (Internet-Präsenzen) gelten mit Übertragung auf einen über das Internet zugänglichen Server als abgeschlossen und werden nach Angebot zzgl. eventuellem Mehraufwand abgerechnet. Ist der absehbare Mehraufwand während der Arbeiten an einem Projekt höher als 10 % des Angebotsbetrags, wird der Auftraggeber rechtzeitig darüber unterrichtet. Bei Zahlungsverzug im Zusammenhang mit Webhosting ist Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials berechtigt, die Internet-Präsenz des Kunden zu sperren und nach 3 Monaten weiterem Zahlungsverzug diese zu deaktivieren und mit den zugehörigen Domainnamen freizugeben. Für daraus resultierende Folgen kann Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials nicht haftbar gemacht werden. Die Sperrung und Freischaltung wird separat nach Aufwand berechnet.
Zahlungsbedingungen: bei einem Gesamt-Angebotsbetrag von über € 5.000,- sind 30% des Angebotsbetrages bei Auftragserteilung, 30% des Angebotsbetrages bei Vorstellung einer im Wesentlichen funktionsfähigen und ausgestalteten Version und der Rest des Gesamtrechnungsbetrages bei Online-Stellung, Übergabe der Master-CD-Rom oder des gesamten Datenbestandes fällig.
Projekte, deren Realisierung sich über mehr als 3 Monate erstreckt, werden grundsätzlich 3 Monate nach Auftragserteilung zu 40% des Angebotsbetrages abgerechnet. Weitere 30% des Angebotsbetrages werden bei Projekten, deren Realisierung sich über insgesamt mehr als 6 Monate erstreckt, nach weiteren 3 Monaten fällig. Zwischenzeitlich angefallene Fremdkosten werden bei Projekten, deren Realisierung sich über mehr als 3 Monate erstreckt, mit angemessenem Aufschlag weiterberechnet.
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Gießen. Für die von Matthias Drehsen interaktive medien - webspecials auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Fernwald, den 2.3.2020